🇨🇿 Tento článek si můžete přečíst i v češtině: Michael Žantovský: Rusku nelze ustupovat ani o píď
Laut Michael Žantovský war der erste tschechische Vorsitz des Europarates nicht gerade der berühmteste Moment der tschechischen Diplomatie. Dies hatte mehrere Gründe. “Bei einigen waren wir selber schuld, bei anderen nicht. Die Frage ist, ob wir auf alles hätten vorbereitet sein können, denn es ist schwer, sich auf eine Situation vorzubereiten, in der während des eigenen Vorsitzes ein Krieg in Gaza ausbricht”, sagt der Mann, der damals Botschafter in Israel war.
“Sie stellte damals große Anforderungen an die gesamte europäische Diplomatie und an die Präsidentschaft. Es hat uns damals nicht geholfen, dass wir unsere Regierung mitten in dem Vorsitz wegen eines Bezirkspolitikers zu Fall gebracht haben, oder dass wir die ganze Zeit etwas polemisch betrachtet haben. Das war wahrscheinlich ein Symptom unserer kurzen Geschichte als Mitglied der Europäischen Union, wir waren fünf Jahre lang dabei”, sagte Michael Žantovský zu Beginn des Interviews.
Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon hat der Präsident des Europäischen Rates den größten Teil der Verwaltung des Europäischen Rates übernommen. Nimmt heute überhaupt noch jemand wahr, dass ein Land den Vorsitz im Rat innehat? Das heißt, abgesehen von dem Land selbst?
Es stimmt, dass die Präsidentschaft heute formeller ist als früher, aber ich würde nicht sagen, dass sie völlig unwichtig ist. Jedes Land, das den Ratsvorsitz innehat, versucht im Rahmen seiner Möglichkeiten, seine eigenen Prioritäten auf die Tagesordnung zu setzen.
Werden sich unsere Prioritäten angesichts der russischen Aggression gegen die Ukraine ändern müssen?
Ich zitiere gerne eine Aussage des ehemaligen britischen Premierministers Harold Macmillan. Auf die Frage, was das Schwierigste an der Politik sei, antwortete er: “Ereignisse, meine Lieben, Ereignisse”. Wir wissen, dass die derzeitige französische Ratspräsidentschaft den Ehrgeiz hatte, strategische Fragen der europäischen Integration, die Zukunft der europäischen Verteidigung, auf die Tagesordnung zu setzen. Die Franzosen sind bereits dabei, sie zu überarbeiten. Wir wollten uns in bescheidenem Umfang auf Fragen der Innovation und der Wissenschaft und Technologie konzentrieren, aber auch wir werden unsere Agenda angesichts der Ereignisse in der Ukraine ändern müssen. Die Vorbereitungen haben lange gedauert, aber was vor einem halben Jahr oder sogar vor zwei Wochen der Fall war, ist heute nicht mehr der Fall.
Die Menschen fragen oft, wozu die Europäische Union da ist und was sie für uns tun kann. Aber wie sieht es andersherum aus? Was ist unser Land für die Europäische Union wert?
Beide Fragen sind relevant. Was in der Ukraine geschieht, ist schrecklich, aber gleichzeitig ist es eine große Chance für die Europäische Union, denn sie zeigt nicht oft so deutlich und sichtbar, dass sie gebraucht wird, dass sie nützlich ist und vor allem, dass sie Werte hat. Die Art und Weise, wie es ihr trotz des anfänglichen Zögerns einiger Länder gelungen ist, sich auf ein gemeinsames Vorgehen, gemeinsame Sanktionen gegen Russland und eine gemeinsame Unterstützung für die Ukraine zu einigen, ist ein Moment, von dem die Europäische Union vielleicht noch Jahrzehnte zehren wird.
Könnte dieser Moment die Corona-Pandemie vor zwei Jahren gewesen sein?
Das könnte sie gewesen sein. Aber das war sie nicht. Die EU war damals deutlich im Rückstand und hat dann mühsam aufgeholt, was ihrem Ansehen und ihrem Respekt in den Augen der Europäer nicht zuträglich war. Dies ist also eine Wiederholung. Das ist auch für uns eine Art Wiederholungsprüfung.
Wenn er über die europäische Integration sprach, betonte Václav Havel stets, dass wir mit unserer eigenen Erfahrung aus der Zeit des Totalitarismus, als wir für die Freiheit und das Recht auf Errungenschaften kämpften, die für die meisten unserer Freunde im Westen selbstverständlich waren, zum europäischen Wissensschatz beitragen können.
Nun stellt sich heraus, dass sie nicht selbstverständlich sind. Und auch, dass einige unserer Erinnerungsstücke keine falschen Warnungen von Menschen waren, die sich von dem Trauma des Kommunismus und des Kalten Krieges nicht erholen können, sondern ein sehr realistisches Abbild der Erfahrungen von Menschen, die heute leider in Russland und in einigen anderen Ländern des ehemaligen Sowjetlagers regieren.
Vielleicht ist es gerade die Erfahrung der Invasion von 1968, die in der Tschechischen Republik eine große Welle von Solidarität mit dem ukrainischen Volk ausgelöst hat. Wir wissen sehr gut, was es bedeutet, wenn fremde Panzer in ein Land eindringen. Und was dies für die Zukunft der Nation bedeuten kann.
Unser Beitrag ist sogar zweifach. Die Erfahrung der Besatzung durch die Truppen des Warschauer Paktes, einschließlich der völlig Goebbels-ähnlichen Propaganda des Aggressors, in deren Sinne er weiß auf schwarz und schwarz auf weiß malt, können wir in den Schulen lehren. Und ich unterrichte es auch von Zeit zu Zeit. Aber es gibt noch etwas anderes, das vielleicht noch schwerwiegender ist, und das ist die Erfahrung aus der Münchner Zeit.
Denn es zeigt, dass Putin nicht nur dominieren, beherrschen, Teile der Ukraine abspalten will, in denen Russisch gesprochen wird und die in gewisser Weise der Sudetenkrise ähneln, sondern dass er die gesamte europäische Entwicklung seit dem Ende des Kalten Krieges umkehren will. Er will das rächen, was er als Schande und größte Katastrophe in der Geschichte Russlands ansieht: den Zusammenbruch der Sowjetunion.
Dies ist die gleiche Motivation, die Hitler und die Nazis vor dem Zweiten Weltkrieg hatten. Das Erbe des Versailler Vertrags und das Ende des Ersten Weltkriegs rückgängig machen und reparieren. In diesem Fall ist die Situation sehr ähnlich. Die westliche Welt gab dem Druck nach, in der Hoffnung, Frieden und Ruhe zu erlangen. Wir wissen heute, dass dies nicht der Fall war. Und Putin macht das Gleiche.
Hoffen wir also, dass es nicht die gleiche Fortsetzung gibt.
Als Neville Chamberlain aus München zurückkehrte, sagte Winston Churchill vor dem britischen Parlament: “Sie hatten die Wahl zwischen Krieg und Schande. Sie haben die Schande gewählt und werden den Krieg bekommen.” Das ist etwas, das nicht vergessen wird, und deshalb können wir nicht ein zweites Mal für Schande stimmen.
Sie sagen das mit Zuversicht. Aber Russland ist nicht nur Putin, es hat in der Vergangenheit immer expansionistische Tendenzen gegeben. In der Tat spielt die inzwischen viel zitierte Aussage von Václav Havel darauf an: “Ich denke, dass es seit vielen Jahrhunderten ein russisches Problem ist, dass Russland nicht genau weiß, wo es beginnt und wo es endet.“
Etwas in der russischen Geschichte deutet darauf hin, dass dieses Szenario tatsächlich wahr ist. Der fest verankerte Mythos, die Umwelt bedrohe Russland und wolle es zerstören, wird nun von Wladimir Putin genährt. Aber wir wissen aus der Vergangenheit, dass dieser Mythos irrational ist, dass er Russland zwingt, in Situationen zu handeln, in denen es nicht bedroht ist. Niemand will Russland zerstören, jeder will mit ihm zusammenarbeiten, und doch besteht Russland auf diesem Mythos.
Gibt es einen Ausweg aus dieser Situation?
George Kennan, der ehemalige Botschafter in Moskau nach dem Zweiten Weltkrieg, schrieb in einem, wie er es nannte, “langen Telegramm aus Moskau”, dass dieser tief verwurzelte traumatische Geschichtsmythos von den Russen nicht widerlegt werden kann, weil er hoffnungslos ist. Russland kann auch nicht angegriffen werden, denn das würde nur das Gefühl verstärken: Hey, wir hatten Recht, sie wollten uns vernichten. Die einzige Möglichkeit, darauf zu reagieren, ist eine langfristige, geduldige, konsequente und entschlossene Abschreckung. Keine Drohungen, aber auch kein Zurückweichen. Nicht einen Zentimeter.
Lesen Sie den vollständigen Artikel in der Zeitschrift N&N Czech-German Bookmag, die am 5. Juni erscheint.
