Die “Global commons” sind eine Chance zur Lösung der Klimakrise

„Deutschland blickt nach vorn. Seit Jahren habe ich das Wort „Tradition“ dort nicht mehr gehört.“, so Petra Gümplová, Politik­wissenschaftlerin und Soziologin an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Sie beschäftigt sich mit demokratischer Politik und globaler Gerechtigkeit im Kontext des Klimawandels und der Nutzung von Bodenschätzen.

🇨🇿 Tento článek si můžete přečíst i v češtině: “Global commons” je šancí na řešení klimatické krize

Über die Quellen des deutschen Optimismus, aber auch der Frustration angesichts der aktuellen und globalen Fragen  sprachen wir mit Petra Gümplová  auf der Konferenz  „New CZ-Deal zum Thema: Die Zukunft des Energiesektors und die neue wirtschaftliche Realität – tschechisch-deutsche Zusammenarbeit 2022“, die von Black Swan Media mit Unterstützung des deutschen Außenministeriums in Prag veranstaltet wurde.

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Sie sind gebürtige Tschechin, aber mental sind Sie schon lange Teil der deutschen akademischen Gemeinde. Warum sind die Deutschen eher bereit, einen Kompromiss zu suchen, Koalitionen zu schließen? 

Ihre Politik und ihr öffentlicher Diskurs scheinen viel rationaler und ruhiger zu sein als der tschechische, aber auch der britische oder französische…

Deutschland ist ein ausgesprochen zentristisches Land. Die Wählerstruktur ist so verteilt, dass drei Viertel der Bevölkerung Parteien der Mitte wählen. Bemerkenswerterweise sind die Deutschen im Vergleich zu Großbritannien oder Frankreich nahezu immun gegen Populismus. Der Rand des politischen Spektrums wird von einer einzigen Partei besetzt, wobei darüber diskutiert wird, ob die AfD eher extremistisch oder populistisch ist. Bei den Wahlen kommt die AfD auf nur zehn bis fünfzehn Prozent, man kann also sagen, dass sich der deutsche Mainstream weiterhin behauptet. Auch ich bin  immer noch erstaunt über die deutsche Politik, ihre starke Konsensorientierung, das Bemühen um Einigung. Oberstes  Gebot nach der Wahl ist die  Bildung einer Koalition. Die derzeitige Regierungskoalition – Liberale, Grüne und Sozialisten – ist ideologisch disparat und funktioniert dennoch. In der Tschechischen Republik könnte das wohl nicht zusammenhalten. 

Weshalb ist das so?

Ich denke, es liegt daran, dass der Berufsstand der Politik in Deutschland mit der Vorstellung von einer Art beruflicher Integrität verbunden ist. Die Hauptaufgabe eines Politikers ist etwas, das man im Englischen „get things done“ (deutsch liefern) nennt, also etwas zu entscheiden, zu verändern, zu reformieren, zu lösen, zu reparieren, zu verbessern. Das ist eine grundlegende Aufgabe, und die Politiker werden daran gemessen. In Deutschland wird auch viel weniger  auf ideologischen Wettbewerb gesetzt; es ist nicht so wichtig, dass Politiker und Parteien  ihre ideologische Identität um jeden Preis  wahren. Bei der  Entscheidungsfindung spielt daher die Ideologie eine geringere Rolle als die pragmatische Sichtweise, dass etwas gelöst und entschieden werden muss. Langfristig bedeutet dies, dass die Politiker dem Ganzen gegenüber verantwortlicher sind und die politische Kultur höher ist.

Deutschland ist auch ein Land, in dem die Politik viel zukunftsorientierter ist als hierzulande. Was  für Tschechen oft schwer zu verstehen ist – sie sehen es als Naivität oder als Versuch, andere moralisch zu belehren… 

Ein wesentlicher  Bestandteil des deutschen Politikstils ist Fortschrittlichkeit. Das bedeutet, dass die Politik nach vorne schaut, nicht stehen bleibt und schon gar nicht in die Vergangenheit schaut. Sie akzeptiert, dass sich die Welt verändert,  sich der Wandel beschleunigt,  sich die Welt auch pluralisiert und  wir  als Europa uns daran anpassen müssen. Lassen Sie mich ein Beispiel geben: Ich habe in all den Jahren  in Deutschland noch nie das Wort „Tradition“ als Argument gehört. Ich kann mich an niemanden  erinnern, der in einer ernsthaften Debatte auf die Vergangenheit zurückgegriffen und versucht hätte, sie irgendwie zu bewahren, zu erhalten oder, Gott bewahre, die Vergangenheit wieder aufleben zu lassen. Es ist ein seltsames Phänomen, ich weiß eigentlich nicht, wie es entstanden ist, aber der deutsche Progressivismus ist in diesem Sinne faszinierend. 

Deutschland ist einerseits der Wirtschafts-motor Europas, andererseits  auch ein soziales Labor. Es fordert soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit. Die Deutschen fühlen sich auch dem Planeten gegenüber extrem verantwortlich. Warum ist das so?

Ob  Klima,  soziale Vielfalt oder  Gleichstellung der Geschlechter, die Deutschen verstehen, dass diese Themen gerade deshalb in den Vordergrund rücken, weil dahinter eine Art von Diskriminierung steht. Dass  Frauen seltener Professorinnen werden, wird als Ergebnis eines Diskriminierungsprozesses gewertet, der dem Gebot der Chancengleichheit und Gleichberechtigung zuwiderläuft. Die derzeitige deutsche Regierungskoalition etwa versucht, homosexuellen Paaren gleichberechtigten Zugang zu allen von den Krankenkassen finanzierten Reproduktionstechnologien zu ermöglichen. Wenn wir nach einer Erklärung suchen würden, müssten wir wahrscheinlich in die Vergangenheit gehen, zu den Kriegserfahrungen, die eine radikale Diskriminierung von Minderheiten, zum Beispiel aufgrund ihrer ethnischen Herkunft, bedeuteten. Die Verarbeitung dieses Traumas führte zu einem streng individuellen, menschenrechtlichen Ansatz. Das bedeutet, dass jeder Mensch heute Träger von Würde, Rechten und moralischer Gleichheit ist und folglich gleichen Zugang zu grundlegenden Gütern, Chancen und Positionen hat.

Würden Sie sagen, dass Deutschland optimistischer in die Zukunft blickt als seine Nachbarn?

Insbesondere in der Klimafrage werden  pessimistische Stimmen laut. Am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung arbeiten zum Beispiel Wissenschaftler wie Johan Rockström, die seit Jahren darauf hinweisen, dass die Menschheit bereits alle ökologischen Grenzen überschritten hat, dass eine Erwärmung über 1,5 Grad unvermeidlich ist. Es mag den Anschein haben, dass angesichts der pessimistischen Prognosen die Motivation zur Reduzierung der  Emissionen abnehmen wird, doch das Gegenteil ist der Fall, den Abbau der Emissionen betrachten die Deutschen als ethisches Gebot. Auch deshalb, weil die Klimakrise grundlegende ethische Aspekte in Bezug darauf hat,  wer und wie von den negativen Folgen betroffen ist. Die jüngere Generation meldet sich mit Klimaklagen zu Wort und argumentiert, dass sie die grundlegenden Menschenrechte in der Zukunft nicht durchsetzen werden kann. Ich selbst habe eine 16-jährige Tochter, die ihr ganzes Leben in Deutschland verbracht hat, und für sie ist Umweltangst eine äußerst reale Sache. Glücklicherweise hat  die Energiewende begonnen und ist unumkehrbar. Sie wird durch den Konflikt in der Ukraine sehr beschleunigt, weil die deutsche Gesellschaft versteht, dass sie kein blutiges Öl und kein blutiges Gas aus Ländern konsumieren kann, die abscheuliche Kriegsverbrechen begehen. 

Können Sie die Grundprinzipien zusammenfassen, wie in Deutschland Politik „gemacht“ wird? 

Das ist ganz einfach.  Politik sollte sich nicht primär an  einer kollektiven Identität oder dem Kampf gegen  einen ideologischen Feind orientieren. Politik sollte rational, daten- und faktenbasiert, kooperativ und einvernehmlich sein, mit dem Ziel,  Herausforderungen und Probleme unter sich ändernden Bedingungen abzustimmen und zu lösen. Sie ist vorausschauend  und ist sich der Forderung nach gleichberechtigtem Zugang und nichtdiskriminierender Behandlung von Gruppen oder Einzelpersonen äußerst bewusst.

An der Universität in Jena leiten Sie auch ein Projekt zu den sogenannten „Globalen Commons“ im Kontext mit der Klimakrise. Können Sie erklären, worum es dabei geht?

Der Begriff „globale Gemeingüter“ bezieht sich auf transnationale Domänen, wie die Ozeane oder die Atmosphäre. Diese sollten nach der intuitiven moralischen Vorstellung im Namen gewisser Ideen des Gemeinwohls, heute vor allem des Klimaschutzes und der biologischen Vielfalt, kollektiv verwaltet werden. Leider besteht die Tendenz, dass Teile dieser Domänen von Staaten usurpiert werden, die versuchen, so viele Ressourcen wie möglich unter nationale Kon-tr-olle zu bringen. So wird jetzt zum Beispiel um die Kontrolle des Meeresbodens im Arktischen Ozean gekämpft, und wenn die Staaten jenseits des Polarkreises zu einer Einigung kommen, wird nichts mehr vom Gemeingut übrig sein.

Die zweite Tendenz ist, dass wir in den Bereichen, in denen das Territorialprinzip nicht angewendet werden kann, die „Tragödie der Gemeingüter“ beobachten. Die Staaten nutzen die verfügbaren Ressourcen frei und sind nicht in der Lage, sich auf ein gemeinsames System nachhaltiger Nutzung zu einigen. Und wenn sie versuchen, Regeln aufzustellen, findet sich immer jemand, der sie ungestraft bricht. Beispiele dafür sind die Emissionen in die Atmosphäre und die Fischerei in internationalen Gewässern. Beide Bereiche sind aufgrund eines Systems ineffizienter Regulierung auf tragische Weise erschöpft und zerstört worden. 

Wer hat eigentlich den Begriff der Gemeingüter eingeführt? 

Der Begriff Commons wurde schon zu Zeiten des römischen Rechts verwendet. Res communis bezeichnete Gemeingut und bezog sich auf Luft, Meer und Wasser. Als eine Art der kollektiven und nachhaltigen Verwaltung und Aufteilung von Gütern wurde er von der amerikanischen Wirtschaftswissenschaftlerin Elinor Ostrom populär gemacht, die den Nobelpreis für die Erforschung lokaler Systeme zur gemeinsamen Nutzung natürlicher Ressourcen durch eine Gruppe von Menschen, die sich einfach auf Regeln für die gemeinsame Nutzung einigen und effiziente Institutionen für gemeinsames Eigentum schaffen, erhalten hat. Ostrom studierte lokale Gemeingüter – Fischgründe, Bewässerungssysteme, Gemeinschaftsweiden, Waldbewirtschaftung etc. Leider lassen sich die Grundsätze und Institutionen, die lokalen Gemeingütern zugrunde liegen, nur schwer auf ein internationales System übertragen. Es ist nur auf die Förderung nationaler Interessen und wirtschaftlicher Bedürfnisse ausgerichtet, und ein wirklich globales kollektives Handeln erweist sich als nahezu unmöglich. Das Studium der globalen Gemeingüter ist daher leider hauptsächlich eine Kritik daran, wie die Dinge nicht funktionieren. Emissionen, Plastikverschmutzung in den Ozeanen und der Fischfang werden leider nicht effizient eingedämmt und reguliert. Aber es gibt Ausnahmen – zum Beispiel das Montrealer Protokoll, das Ozonschicht abbauende FCKW verbietet.

Wie kann eine Änderung des Eigentumsbegriffs dazu beitragen, eine sinnvollere Beziehung zwischen unserer Zivilisation und der Umwelt herzustellen?

Die Frage des Eigentums ist kompliziert. Es hat sich erwiesen, dass keine der Eigentumsformen – ob privat, staatlich oder gar gemeinschaftlich – gut geeignet ist, die primär wirtschaftliche Ausbeutung von Ressourcen zu verhindern und die Natur vor Raubbau zu schützen. Gemeineigentum funktioniert nur lokal und für bestimmte Arten von Gütern und unter Menschen, die fähig sind, sich zu einigen, in gemeinsame Regeln zu investieren und deren Institutionen zudem durch den Staat rechtlich abgesichert sind. Das Privateigentum ist so angelegt, dass es die uneingeschränkte Nutzung von Ressourcen im Namen individueller Interessen ermöglicht. Das staatliche Eigentum bringt auch nicht viel Fortschritt – die Staaten behandeln Bodenschätze in der Regel nach dem Vorbild der Privatwirtschaft als Wirtschaftsgut oder stehen unter Privatisierungsdruck. 

Um die biologische Vielfalt zu erhalten oder wiederherzustellen und dem Klimawandel entgegenzuwirken, muss daher in jeder Gesellschaft ein sozial-ökologischer Wandel stattfinden. Auf der Grundlage neuer wirtschaftlicher Paradigmen und neuer rechtlicher und ethischer Normen – wie z.B. grünes (Nicht-)Wachstum oder die Ausweitung der Rechte auf künftige Generationen oder die Natur.

Welche Rolle spielt das internationale Recht? 

Das internationale Recht hat eine Reihe von Ideen formuliert, die in den einzelnen Staaten niemals hätten entstehen können – zum Beispiel das Konzept der nachhaltigen Entwicklung oder die Idee eines gemeinsamen Erbes der Menschheit. Das ist ein wahrhaft fortschrittlicher Grundsatz, der die Privatisierung und Territorialisierung bestimmter Domänen verbietet und die gemeinsame Nutzung der Ressourcen durch alle Staaten vorschreibt. Leider konnte dieser Grundsatz des globalen Gemeineigentums bisher nur in Bezug auf den Meeresboden in internationalen Gewässern und die dort vorkommenden Bodenschätze wirksam durchgesetzt werden. Ansonsten macht es das internationale Recht jedoch sehr schwer, Maßnahmen im globalen öffentlichen Interesse durchzusetzen. Es wird von Staaten geschaffen und angewandt, verfügt über kein wirksames System zur Durchsetzung von Regeln, und verschiedene kurzfristige oder Machtinteressen haben in der Regel Vorrang vor dem globalen Interesse. So bestehen die Entwicklungsländer beispielsweise auf unbegrenzten Emissionen, weil sie der wirtschaftlichen Entwicklung Vorrang vor dem Umweltschutz einräumen. Sie fordern, dass sich die Industrieländer beschränken, weil die Klimakrise historisch gesehen von den Industrieländern des Westens verursacht wurde.

Es ist eigentlich faszinierend, dass die Menschen trotz eindeutigem wissenschaftlichem Konsens nicht in der Lage sind, die „Externalitäten“ der Naturzerstörung in die wirtschaftlichen Beziehungen zu implementieren. Wie sehen Sie die Entwicklung in diesem Bereich? 

Das ist nicht faszinierend, sondern zum Verrücktwerden und frustrierend. Der Klimawandel wird von vielen Ökonomen als Marktversagen erklärt – eben wegen der Produktion dieser Externalitäten, die sich auf eine ganze Reihe von Akteuren auswirken, die an der Produktion von Emissionen überhaupt nicht beteiligt sind, und die bislang nicht sonderlich in die Kosten derjenigen, die Emissionen produzieren, einbezogen werden, zum Beispiel durch eine höhere Kohlenstoffsteuer. Ein Markt, der so grundlegende gesellschaftliche und globale Schäden verursacht, ist toxisch. Leider sind alle Markt- und globalen Emissionsregulierungen für viele immer noch ein indirekter Eingriff in Eigentumsrechte und wirtschaftliche Freiheiten oder ein Mechanismus, der das Wirtschaftswachstum erheblich untergräbt. 

Paradoxerweise könnte der Krieg in der Ukraine dazu beitragen, den Übergang zu einer kohlenstofffreien Wirtschaft zu beschleunigen. Die Abhängigkeit von Rohstoffen, insbesondere fossilen Brennstoffen, die von diktatorischen und aggressiven Regimen bezogen werden, erweist sich als Sicherheits- und Wirtschaftsrisiko. Der Krieg in der Ukraine wird daher hoffentlich dazu beitragen, dass die Energieautarkie und der Übergang zu erneuerbaren Energiequellen stärker in den Vordergrund rücken. Dadurch wird er zur grünen Transformation und auch zur Demokratisierung der Petrodiktaturen beitragen.

Ist es notwendig, das System des Eigentums an natürlichen Ressourcen zu überdenken? Wer sollte sie besitzen? 

Im derzeitigen System sind die natürlichen Ressourcen Eigentum souveräner Staaten auf territorialer Basis. Es handelt sich im Wesentlichen um ein System des kollektiven Eigentums, in dem die natürlichen Ressourcen Eigentum des Staates sind. Nach den Grundsätzen, die diesem System zugrunde liegen, sollen die Staaten diese öffentlichen Güter für die Entwicklung der Gesellschaft und im Interesse der Bevölkerung verwenden. Und es gibt viele solcher Petrodiktaturen und Rentierregime. Die Lösung besteht zum einen darin, die Regierung zu demokratisieren und so eine rechtmäßige Nutzung der Ressourcen zu gewährleisten, und zum anderen darin, die Regeln sauberen Handels anzuwenden – und keine Rohstoffe von den schlimmsten Diktatoren, Kleptokraten und Terroristen zu kaufen. 

Wie sieht das deutsche akademische Umfeld im Allgemeinen das Thema der Beziehung zwischen Mensch und Umwelt?

Deutschland ist eines der wenigen europäischen Länder, in denen ein mehr oder weniger großer gesellschaftlicher und politischer Konsens über die Notwendigkeit eines sozial-ökologischen Wandels herrscht. Die Grünen sind Regierungspartei und halten in der Politbarometer-Projektion mehr als 20 Prozent. Deutschland hat den Ausstieg aus der Kohle und den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen, und daran hat sich auch unter den aktuellen Bedingungen nichts geändert. Es gibt hier eine starke Umweltbewegung, die unvergleichbar aktiver ist als in der Tschechischen Republik. Das Bundesverfassungsgericht hat 2021 entschieden, dass die bestehenden Gesetze und Klimaschutzmaßnahmen unzureichend sind und die Rechte künftiger Generationen gefährden.

Hat das Commons-Projekt auch mit Tierrechten und dem Leben auf der Erde im Allgemeinen zu tun? 

Die Ideen der Umweltethik und -philosophie sprechen mich ungemein an. Ich denke zum Beispiel, dass Tiere und Ökosysteme verfassungsmäßig garantierte Rechte haben sollten. Der Anthropozentrismus der westlichen Philosophie stößt mich ab, und die Vorstellung, dass der Mensch anderen Lebensformen moralisch eindeutig überlegen ist, lehne ich ab. Die Geschichte der Menschheit von der Antike bis heute zeigt, dass der Mensch ein gewalttätiges und zerstörerisches Ungeheuer ist. Keine andere Spezies zerstört systematisch und absichtlich die Bedingungen ihres eigenen Funktionierens auf dem Planeten und tötet sich gegenseitig. Für mich persönlich stimmt es nicht mehr, dass die menschliche Spezies irgendeinen höheren moralischen Wert hat.

Dieser Artikel erschien in der vierten Ausgabe des Printmagazins N&N Czech-German Bookmag

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